Protokoll Fraktionssitzung

Beginn: 19.30 Uhr

Ende: 20.30 Uhr

 

Teilnehmer:

  • Jochen Drahorad
  • Mareike Jörger
  • Frank Herrmann (Gast)
  • Christian Paas (Gast)

 

TOP 3 – Nachbereitung Antrag Rathausbau

 

Jochen berichtet über den Verlauf des Antrages “Einstellung des Rathausneubaus” und der erwarteten Ablehnung im Stadtrat.

Im Mai werden die Ergebnisse der GU-Suche präsentiert.

 

TOP 2 – Stand Neubesetzung Leitung Rechnungsprüfungsamt

 

Jochen berichtet über die Neubesetzung (Auswahl) der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes.

 

TOP 1 – Themen der Ratsitzung am Dienstag

 

Bebauungsplan “Am Felderhof” Jochen stimmt dagegen, da aus Industriebrache Wohnbebauung werden soll. Ebenfalls ein großes Problem ist der Lärmschutz

 

Bebauungsplan “Kaiserswerther Straße – Am Roten Kreuz” wird von Jochen befürwortet.

 

TOP 4 – Stärkung des Ehrenamts – hier Anfrage zur Erhöhung der Fraktionszuwendungen

 

Frank berichtet über die Initiative der Landesregierung und der Piratenfraktion im Landtag hierzu.

 

sonstiges:

 

Christian schlägt vor das wir uns am 5.3. mit einem Infostand an der Themenwoche BGE beteiligen.

Infos: https://www.piratenpartei.de/2016/02/08/themenwoche-bedingungsloses-grundeinkommen-bge-und-die-industrie-von-morgen/

 

Frank erwähnt die Möglichkeit die „Fraktion vor Ort“ mit dem Car Office nach Ratingen zu holen. Interessant dafür wäre als Aktion, das Streaming des Landtages vorzuführen und damit verbunden, die Einführung des Streamings für Ratingen zu beantragen.


Schreibe einen Kommentar

Hinweis: Kommentare geben nur die persönliche Meinung desjenigen wieder, der sie schrieb. Durch die Bereitstellung der Kommentarfunktion machen sich die Betreiber dieser Website die Kommentare nicht zu eigen und müssen daher nicht derselben Meinung sein.

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

Folge mir auf Twitter

Suche

in