Protokoll Fraktionssitzung

Beginn: 20.00 Uhr

Ende: 21.50 Uhr

 

Teilnehmer:

  • Thomas Woywod
  • Jochen Drahorad
  • Mareike Jörger
  • Christian Kicken
  • Annette Schulz
  • Frank Herrmann (Gast)
  • Christian Paas (Gast)
  • Harald Franz (Gast)

 

Top 1: Rathausneubau

 

Diskussion über die Möglichkeit den Rathausneubau neu zu bewerten mit der Option den Vodafone-Campus einzubeziehen.

Virtuelles Rathaus als Vision, aber den Bürgern müssen die Schritte dahin deutlich und verständlich erläutert werden.

Ein Anlaufpunkt für die Bürger (Bürgerbüro) muss auf jeden Fall erhalten bleiben

Stadt hat ca. 1200 Mitarbeiter allerdings nicht alle in der Verwaltung, diese hat ca. 450 Mitarbeiter.

 

Top 2: Antrag zur Verkehrssituation im Lintorfer Norden

 

Jochen berichtet über die Verkehrssituation im Lintorfer Norden

Antrag soll für den StumA gestellt werden (nächste Sitzung 3. März)

Ziel ist den Sachstand zu ermitteln (Verkehrsgutachten / Verkehrskonzept / Rehecke)

 

Top 3: Ergebnisse aus den Sitzungen der vergangenen Woche

      – Schulausschuss

 

Annette berichtet:

Thema: VHS-Deutschkurse

  • zu wenig Lehrer
  • Teilnehmerzahlen im Verlauf des Kurses stark abnehmend

Thema: Schulen

  • An dem Friedrich Bonhöfer Gymasium sollen evtl.Seiteneinsteiger-Klassen eingerichtet werden. Dafür fehlen aber vor allem die Lehrer. Frank nimmt das Thema mit inj den Landtag

 

Christian Kicken berichtet:

Thema: BVA

  • Dauertagesordnungspunkt “Rathaus” sollte eingeführt werden, wurde aber abgelehnt.
  • Stadfttheater Sanierungsmaßnahmen wurden angenommen (Etat ca. 685.000,- €)
  • Quartiersmanagement ist ab dem 1.3. aktiv (Büro ab 1.4.)
  • Mehrgenerationenhaus (Ost) ist im Zeitplan

 

Top 4: Sitzungen diese Woche

 

Di. BA Hösel/Eggerscheidt

Mi. BA Homberg/Schwarzbach + Tiefenbroich

Do. StumA

 

Sonstiges:

 

  • Harald berichtet über die Aktion “Car-Office”der Landtagsfraktion am Mittwoch ab 10 Uhr auf dem Marktplatz (Wiederholung evtl. im Mai)
  • Freitag Stammtisch mit Thema “BGE” (Christian P. stellt Informationen zusammen)
  • Samstag Infostand Thema “BGE” (Thomas bringt den Infostand mit)
  • Dienstag Podiumsdiskussion “BGE” in Düsseldorf (Manfred und Christian K. nehmen teil)
  • Frank berichtet über das Projekt “Internationales Stadtteilzentrum – Regenbogenschule” in Heiligenhaus Oberilp
    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/ratingen/29-millionen-euro-fliessen-in-die-oberilp-aid-1.5797114
  • Christian Paas spricht das Thema “Protokollierung” und “Finanzbericht der Fraktion 2015” an. Thomas und Jochen wollen sich dem Thema annehmen.
  • Christian Paas berichtet über die Entwicklung von Freifunk in Ratingen insbesondere die Ausrüstung der Flüchtlingsheime. Christoph Janetzko ist Beauftragter der Stadt um die Unterkünfte mit Internet zu versorgen.

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