Protokolle Fraktionssitzungen

Protokoll Fraktionssitzung

Teilnehmer
Jochen Drahorad (JO) – stellv. Fraktionsvorsitzender
Oliver Posberg (OP) – sachkundiger Bürger
Christian Kicken (CK) – sachkundiger Bürger

TOP:

1. Besprechung der Ergebnisse des Fraktionsworkshops vom 12.04.2016

2. Vorbereitung auf die Sitzung des BVA am 27.04.2016 um 17 Uhr (OP wird
teilnehmen

2.1. öffentliche TOP der BVA-Sitzung

2.1.1 Abbruch des Parkhauses Kirchgasse und vefüllung der Brachfläche
mit Kies um dort vorübergehend einen Parklatz für ca. 50 Kfz zu
errichten. – Wir werden dem zustimmen, da das Gebäude marode und
gefährlich ist

2.1.2 Das Dach vom Bürgerhaus (Marktplatz) wurde neu gedeckt. Auf Antrag
der CDU-Fraktion im Rat soll geprüft werden, ob die neue Eindeckung
sach- und fachgerecht ausgeführt wurde und ob ggfs. durch den
ausführenden Dachdecker eine Mangelbeseitigung durchgeführt werden muss.
Fotos (vorher/nachher) lassen auch einen Laien daran zweifeln, dass hier
ordnungsgemäß gearbeitet worden ist.

2.2. nicht-Öffentliche TOP

2.2.1 Stand der beschlossenen Vergaben zum 31.12.2015

2.2.2 Rathaus – Sachstandbericht Verwaltung

2.2.3 Neubau Mensa Anne-Frank-Schule

2.2.4 Vergabe Verblendmauerwerk  Kindertagesstätte Meygner Busch

2.2.5 Erneuerung Sprinkleranlage Tiefgarage Angerstraße

2.2.6 Verg. Ingenieurleistungen diverse Kanalsanierung

2.2.7 TV-Inspektion diverse Kanäle

2.2.8 Neubau Regenrückhaltebecken Unterhorster Graben und Gratenpoetsgraben

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