Protokoll Fraktionssitzung

Anwesend:

Jochen Drahorad

Christian Kicken

Oliver Posberg

Christoph Janetzko

Manfred Götz

Christian Paas

 

Jochen und Manfred sprechen den Flyer um 1. Geburtstag der Piratenfraktion an.

Der Flyer soll über einen Infostand am nächsten Samstag und über Briefkästen verteilt werden..

 

Jochen schlägt eine wöchentlich Bürgersprechstunde in unserem Büro in Lintorf vor.

 

Themen der Ausschüsse in dieser Woche

  • Haupt undFinanzausschuss
    – Streik der Erzieher (Rückzahlung der Gebühren)
    – Förderschule (Comenius Schule)
    – Fernbusterminal
  • AK Informationstechnologie und “Digitale Agenda”
    – zwei Anträge betreffen Freifunk (SPD und Jugendrat)

 

Rückblick auf letzte Woche

  • Integrationsrat
    – spricht sich einstimmig für die geplante Flüchtlingsunterkunft in Hösel aus
  • Sozialausschuss
    – Antrag der Verlegung der Tafel an den Ostbahnhof wurde abgelehnt
    – Schaffung eines Hauptamtlichen Inklusionsbeauftragten
    – Christoph erläutert die Situation für Flüchtlinge in Bezug auf Arbeitserlaubnis und Sprachförderung
  • Bau und Vergabeausschuss
    – Baum Neupflanzung nach dem Sturm “Ela” läuft bis 2018
    – KiTa Felderhof wird geplant mit nur 4 Auto-Stellplätzen, was bei den Nachbarn mehr als kritisch gesehen wird. Zur Anmerkung, pro Wohneinheit müssen private 2 Stellplätze nachweisen.

 

weitere Themen:

  • Antrag der Fraktion zur Ratssitzung am 23.6. zur Einrichtung einer „Integrationskonferenz Ratingen“
  • Christian stellt den Düsseldorfer “Plaschensammelring” für Mülltonnen vor, der auch in Ratingen eingeführt werden sollte. Er ermöglicht das Menschwürdige Sammeln von Pfandpflaschen. Artikel dazu in der Rheinische Post

 


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