Protokoll Fraktionssitzung

Anwesend:

Jochen Drahorad

Christian Kicken

Oliver Posberg

Christoph Janetzko

Manfred Götz

Christian Paas

 

Jochen und Manfred sprechen den Flyer um 1. Geburtstag der Piratenfraktion an.

Der Flyer soll über einen Infostand am nächsten Samstag und über Briefkästen verteilt werden..

 

Jochen schlägt eine wöchentlich Bürgersprechstunde in unserem Büro in Lintorf vor.

 

Themen der Ausschüsse in dieser Woche

  • Haupt undFinanzausschuss
    – Streik der Erzieher (Rückzahlung der Gebühren)
    – Förderschule (Comenius Schule)
    – Fernbusterminal
  • AK Informationstechnologie und “Digitale Agenda”
    – zwei Anträge betreffen Freifunk (SPD und Jugendrat)

 

Rückblick auf letzte Woche

  • Integrationsrat
    – spricht sich einstimmig für die geplante Flüchtlingsunterkunft in Hösel aus
  • Sozialausschuss
    – Antrag der Verlegung der Tafel an den Ostbahnhof wurde abgelehnt
    – Schaffung eines Hauptamtlichen Inklusionsbeauftragten
    – Christoph erläutert die Situation für Flüchtlinge in Bezug auf Arbeitserlaubnis und Sprachförderung
  • Bau und Vergabeausschuss
    – Baum Neupflanzung nach dem Sturm “Ela” läuft bis 2018
    – KiTa Felderhof wird geplant mit nur 4 Auto-Stellplätzen, was bei den Nachbarn mehr als kritisch gesehen wird. Zur Anmerkung, pro Wohneinheit müssen private 2 Stellplätze nachweisen.

 

weitere Themen:

  • Antrag der Fraktion zur Ratssitzung am 23.6. zur Einrichtung einer „Integrationskonferenz Ratingen“
  • Christian stellt den Düsseldorfer “Plaschensammelring” für Mülltonnen vor, der auch in Ratingen eingeführt werden sollte. Er ermöglicht das Menschwürdige Sammeln von Pfandpflaschen. Artikel dazu in der Rheinische Post

 


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Weitere Informationen

Nächste Termine:

Mrz
4
Sa
9:00 Aufstellungsversammlung 17.1 zur... @ Historischer Saal in der VHS Bielefeld
Aufstellungsversammlung 17.1 zur... @ Historischer Saal in der VHS Bielefeld
Mrz 4 um 9:00 – Mrz 5 um 18:00
Vorläufige Tagesordnung: Samstag, den 04. März 2017 ab 09:30 Uhr 1.     Eröffnung durch den Vorsitzenden 1.1.   Grußworte 1.2.   Wahl der Versammlungsleitung 1.3.   Wahl des Protokolls 1.4.   Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen 1.5.   Wahl der Wahlleitung 1.6.   Abstimmung über die Geschäftsordnung 1.7.   Abstimmung über die Wahlordnung 1.8.   Abstimmung über die Tagesordnung 2.     Durchführung der Wahlen zu Landesliste gem. der abgestimmten Wahlordnung Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge Sonntag, den 05. März ab 09:00 Uhr 3.     Fortsetzung der Wahlen zu Landesliste gem. der abgestimmten Wahlordnung 4.     Organisatorisches und Ankündigungen 5.     Schließung der Versammlung, Verabschiedung und Dankesreden Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge
9:00 NRW Landesparteitag 2017.1 @ Historischer Saal in der VHS Bielefeld
NRW Landesparteitag 2017.1 @ Historischer Saal in der VHS Bielefeld
Mrz 4 um 9:00 – Mrz 5 um 17:00
Die vorläufige Tagesordnung: Samstag, den 04. März 2017 ab 9:30Uhr 1.      Eröffnung durch den Vorsitzenden 1.1   Wahl der Versammlungsleitung 1.2   Wahl des Protokolls 1.3   Abstimmung über Zulassung von Aufzeichnungen 1.4.   Wahl der Wahlleitung 1.5   Abstimmung über die Geschäftsordnung 1.6   Abstimmung über die Wahlordnung 1.7   Abstimmung über die Tagesordnung 2     Anträge 2.1    Wahlprogrammanträge 2.2    Parteiprogrammanträge 2.3    Positionspapiere Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge Sonntag, den 05. März 2017 ab 9:00Uhr 2.4    Sonstige Anträge 2.5    Satzungsänderungsanträge 17.  Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge
Mrz
25
Sa
9:00 Bundesparteitag BPT 2017.1 @ Heinrich Heine-Gesamtschule
Bundesparteitag BPT 2017.1 @ Heinrich Heine-Gesamtschule
Mrz 25 um 9:00 – Mrz 26 um 18:00
Die vorläufige Tagesordnung:     TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand     TOP 2 Wahl der Versammlungsämter     TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung     TOP 4 Beschluss der Tagesordnung     TOP 5 Satzungsänderungsanträge     TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere     TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge     TOP 6.2 Wahlprogrammanträge     TOP 6.3 Positionspapiere     TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten     TOP 8 Sonstige Anträge     TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen. Vorschlag „Spitzenkandidat“: Die Versammlung wird darüber abstimmen, ob wir im Bundestagswahlkampf mit einem Spitzenkandidaten, einem Duo oder einem Trio auftreten. Anschliessend wird darüber abgestimmt, welche der 16 Spitzenkandidaten aus den Bundesländern dies sein werden. Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Wikiseite des Parteitages veröffentlicht. Dort finden sich auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel Übernachtungsmöglichkeiten oder anstehende Anträge. Die Anträge auf Satzungsänderung oder Programmanträge sind dann fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 24. Februar 2017 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht sind und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können ab sofort im Antragsportal http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal oder unter antragbpt@piratenpartei.de eingereicht werden. Sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls über das Antragsportal eingereicht oder indem sie an oben genannte Mailadresse geschickt werden. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

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