#ZuGroKo: Sollen Ratinger Piraten einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten stellen?

Auf dem letzten Stammtisch gab es eine angeregte Debatte über die Frage, ob wir als Ratinger Piraten einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten aufstellen sollen.

Zum Hintergrund: im letzten November gab der 2009 auf 6 Jahre gewählte Ratinger Bürgermeister Harald Birkenkamp eine Verkürzung seiner Amtszeit bekannt. Damit werden Bürgermeister- und Kommunalwahl in Ratingen auf einen Tag gelegt. Kurze Zeit später verkündeten die Ratinger Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, daß Sie mit dem ersten Beigeordneten Klaus Pesch einen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten unterstützen möchten. Auch die Ratinger Linke vermeldete durch ihren Fraktionschef Manfred Evers, dass es zumindest einige Mitglieder gebe, die die Entscheidung für Pesch „nicht schlecht finden“.

Es zeichnet sich also in Ratingen künftig nicht nur eine große Koalition, sondern vielmehr eine ganz große Koalition ab – aus Sicht der Stammtisch-Teilnehmer eine ZU GROSSE KOALITION.

Interessant erscheint auch der Prozess wie die Nominierung des Kandidaten erfolgte. In den einzelnen Parteien handelte es sich hierbei offensichtlich im Wesentlichen um eine Entscheidung der Funktionäre – ohne große Einbindung der Parteibasis. Dies zeigt sich insbesondere bei  dem Bündnis 90/Die Grünen. Hier wurden die Mitglieder durch Fraktion und Vorstand vor vollendete Tatsachen gestellt.

Die Mitglieder des Stammtisches waren sich einig, daß dieses Vorgehen nicht dem Verständnis von Demokratie entspricht, wie wir es als Piraten haben. Es wurde nicht als realistisch erachtet, sich mit einem eigenen Kandidaten gegen Birkenkamp und die ganz große Koalition  durchsetzen zu können. Es wurde jedoch als wichtiges Zeichen zum Demokratieverständnis auch in der Kommunalpolitik erachtet: gegen Klüngeleien, für Transparenz und Basisdemokratie.

Das Thema soll in der nächsten Ortsmitgliederversammlung am 09.03. entschieden werden. Bis dahin läuft unter den Ratinger Piraten sicherlich noch eine angeregte Diskussion – diese kann man bei Twitter unter dem Hashtag #ZUGROKO (siehe 4) verfolgen.

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